AK Tagebuch: Schuldenbremse und Schulsozialarbeit Dezember 19, 2023Dezember 19, 2023 Schuldenbremse: Die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse hat die Diskussion der letzten Wochen beherrscht. Ich halte das Urteil aus mehreren Gründen für bedenklich.Es ist…
Reden zum Willkommensgesetz und zur Versorgungsverwaltung Dezember 8, 2023Dezember 8, 2023 Meine Reden vom 29. November könnt ihr in der Landtags-Mediathek nachschauen: Landtag Baden Württemberg – 20231129_sitzung080_1 (landtag-bw.de) Landtag Baden Württemberg – 20231129_sitzung080_2 (landtag-bw.de) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen…
Besuchergruppe im Landtag Dezember 5, 2023Dezember 5, 2023 Als das Landtagsgebäude in Stuttgart Anfang der 1960er Jahre erbaut wurde, setzte es mit seiner rundum gläsernen Fassade ein deutliches Zeichen: Die junge Demokratie sollte sich durch Transparenz und Offenheit…
Rede zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes Dezember 4, 2023Dezember 4, 2023 Landtag Baden Württemberg – 20231130_sitzung081_2 (landtag-bw.de) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, über eines dürften wir uns alle einig sein: Die stationäre Versorgungslandschaft wandelt sich, und zwar…
AK Tagebuch: Ärzteversorgung November 14, 2023November 14, 2023 Ich möchte in Zukunft in gesammelter Form von meiner Arbeit und den Themen in den drei Arbeitskreisen und Ausschüssen berichten, in denen ich als Landtagsabgeordneter vertreten bin. Den ersten Eintrag…
AK Finanzen zu Gast im Wahlkreis Oktober 27, 2023Oktober 27, 2023 Am 23. und 24. Oktober kam der Arbeitskreis Finanzen der Grünen Landtagsfraktion für eine Klausurtagung in den schönen Wahlkreis Wiesloch. Den Auftakt machte ein Besuch beim Finanzdienstleister MLP in Wiesloch.…
Reden zum Willkommensgesetz und zur Versorgungsverwaltung Dezember 8, 2023Dezember 8, 2023 Meine Reden vom 29. November könnt ihr in der Landtags-Mediathek nachschauen: Landtag Baden Württemberg – 20231129_sitzung080_1 (landtag-bw.de) Landtag Baden Württemberg – 20231129_sitzung080_2 (landtag-bw.de) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen…
Rede zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes Dezember 4, 2023Dezember 4, 2023 Landtag Baden Württemberg – 20231130_sitzung081_2 (landtag-bw.de) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, über eines dürften wir uns alle einig sein: Die stationäre Versorgungslandschaft wandelt sich, und zwar…
AK Finanzen zu Gast im Wahlkreis Oktober 27, 2023Oktober 27, 2023 Am 23. und 24. Oktober kam der Arbeitskreis Finanzen der Grünen Landtagsfraktion für eine Klausurtagung in den schönen Wahlkreis Wiesloch. Den Auftakt machte ein Besuch beim Finanzdienstleister MLP in Wiesloch.…