Lobbyismus im Vorfeld der Landtagswahl

Laut Wikipedia versteht man unter Lobbyismus die Beeinflussung von PolitikerInnen durch einzelne Personen oder Interessengruppen, meist durch Pflege persönlicher Verbindungen.

Im Vorfeld der Landtagswahl erreichen mich nun fast täglich Anfragen zu Stellungnahmen von Interessenverbänden und Angebote zu Gesprächen. Meist soll ich meine Position zu einem bestimmten Thema sagen. Andere Verbände wollen mir einfach nur Ihre Position zukommen lassen. Vielfach wird darauf hingewiesen, dass meine Position den Mitgliedern des Verbandes offengelegt wird und damit in die Wahlentscheidung einfließt. Für mich als Landtagskandidat besteht somit die Möglichkeit eine Botschaft an die Wählerschicht des Verbandes zu bringen. Andererseits gibt es auch Botschaften, die einige Verbände nicht gerne hören.

Der Begriff Lobbyismus hat einen negativen Beigeschmack, da er den Umstand anklingen lässt, dass hier einseitig Einfluss genommen wird und somit im Endeffekt keine objektive Entscheidung getroffen wird durch Politiker. Bisher sehe ich die Kontakte eher positiv. Für mich ist es durchaus interessant zu erfahren, wer was will. Ich kann mich ja frei entscheiden, mit wem ich mich treffe und auch an Entscheidungen bin ich noch nicht beteiligt. Zu den Interessengruppen gehören auch die Umweltschutzverbände. Es ist aber auch klar, dass vor der Landtagswahl eine Beziehung zu den Kandidierenden aufgebaut werden soll

Grundsätzlich halte ich es für wichtig, dass Lobbyarbeit transparent gemacht wird, denn eine Beeinflussung von PolitikerInnen ist kritisch zu bewerten. Andererseits ist es für Politiker wichtig, die Auswirkungen von Gesetzesvorhaben auf die Betroffenen aus deren Sicht zu erfahren.

Daher ist die Anhörung ein fester Bestandteil des Verfahrens. Die wissenschaftlichen Dienste der Regierungen und Parlamente stellen PolitikerInnen neben den Stellungnahmen der Verbände weitere relevante Informationen, etwa aus der Wissenschaft, zusammen.

Bei der Entscheidung gilt es, die verschiedenen Interessen abzuwägen und dabei das Gemeinwohl im Auge zu behalten. Dabei halte ich es mit unserem Landesvater Winfried Kretschmann:

„Gemeinwohl heißt nicht, möglichst viele Einzelinteressen zu bedienen.

Denn das Ganze ist mehr als die Summe der Teile.“

 Welche Angebote habe ich bisher besucht. Da ich ja im Bereich Gesundheit tätig bin, habe ich mir die Infos von Hausärzteverband und der AOK angehört. Hierbei gab es keine großen Unterschiede in den Forderungen an die Landespolitik. Hausärzte zu fördern ist ja eine weit verbreitete Forderung. Interessanter war dann schon die Info der Bauwirtschaft. Hier ist die Holzbauinitiative der Landesregierung nicht nur auf Begeisterung gestoßen. Immerhin haben wir die unterschiedlichen Sichtweisen offen angesprochen.

Die meisten Kontakte verlaufen aber schriftlich. Meist gibt es einen Fragenkatalog zu beantworten und Stellungnahmen abzugeben. Manche Fragen sind dabei schon sehr fachlich. Zum Glück gibt es für sehr viele Fragen einen Antwortvorschlag des Landesverbandes von Bündnis 90/Die Grünen, den ich in einigen Fällen daher gerne nutze.

Ich habe aber auch Infos erhalten, die sich nicht mit meinem Wissensstand decken. So behauptet der Verband der Holzenergie, dass viel mehr Wald nachwächst als geerntet wird. Das mag zwar landesweit so sein. Für unsere Wälder hat unser Förster allerdings berichtet, dass letztes Jahr mehr entnommen wurde als nachwachsen kann und dass wir uns auf einen geringeren Holzvorrat im Wald im Zuge des Klimawandels einstellen müssen. Damit wird die Forderung des Verbandes – mehr Holz zum Heizen verwenden – jedenfalls für unsere Region schwer umzusetzen sein. Der Verband hat die Info als Quiz verpackt, was nicht sonderlich anspruchsvoll ist, da die angeblich richtigen Antworten gleich nach der Frage kommen.

Was in der Position der Holzwirtschaft nicht berücksichtigt wird, ist der Aspekt der Biodiversität, zu dem unsere Wälder bei einer naturnahen und ökologischen Bewirtschaftung mehr beitragen könnten. Dazu würde ich mir dann die Position der Umweltverbände anhören. Hier geht es zum HEF Quiz Word – weitere Infos siehe Quellen.

Wirklich interessant werden die Infos durch Verbände erst, wenn es um Entscheidungen geht, dann wird sich zeigen, ob die Informationen hilfreich sind oder doch eher einseitig ausgelegt waren. Ich bin gespannt, wie sich meine Kontakte entwickeln, wenn ich gewählt werde.

 

Quellen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Lobbyismus

https://www.klimareporter.de/energiewende/energie-aus-holz-ist-kein-klimaschutz

Waldfragestunde: https://www.youtube.com/watch?v=edXBGGxOu0Y

Wald als Klimaretter: https://www.youtube.com/watch?v=39bF8z2kAoA

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