Landtag

Rede zum Landesglücksspielgesetz

Februar 4, 2025Februar 4, 2025

115. Sitzung vom 30. Januar 2025 | Landtag Baden-Württemberg Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Die Kugel kann bald rollen und wir können sie am Bildschirm…

Reden zum Thema Krankenhaus

Juni 28, 2024Juni 28, 2024

Meine Reden vom 20. Juni könnt ihr in der Landtags-Mediathek nachschauen: Landeskrankenhausgesetz: https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2024/20240620_sitzung099_1.html?t=7093 Finanzielle Belastungen für die Krankenhäuser: https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2024/20240620_sitzung099_2.html?t=6317 Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, „Jede Krankheit…

AK Tagebuch: Schuldenbremse und Schulreform

Mai 3, 2024Mai 3, 2024

Ich möchte aus dem Landtag über zwei Themen berichten, die mich besonders beschäftigen. Letzte Woche war Herr Professor Kube aus Heidelberg im Finanzausschuss zu Gast. Er hat die CDU im…

Klausur AK WiKu in Rauenberg

März 7, 2024März 7, 2024

Die Abgeordneten des Arbeitskreises und deren Mitarbeiter*innen trafen sich für die erste Klausur des Jahres. Im Wahlkreis von MdL Norbert Knopf besuchten sie die Firma St. Hippolyt. Die ehemalige Mühle…

AK Tagebuch: Schuldenbremse und Schulsozialarbeit

Dezember 19, 2023Dezember 19, 2023

Schuldenbremse: Die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse hat die Diskussion der letzten Wochen beherrscht. Ich halte das Urteil aus mehreren Gründen für bedenklich.Es ist…

Reden zum Willkommensgesetz und zur Versorgungsverwaltung

Dezember 8, 2023Dezember 8, 2023

Meine Reden vom 29. November könnt ihr in der Landtags-Mediathek nachschauen: Landtag Baden Württemberg – 20231129_sitzung080_1 (landtag-bw.de) Landtag Baden Württemberg – 20231129_sitzung080_2 (landtag-bw.de) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen…