Die Inzidenzzahlen haben neue Rekordwerte erreicht und steigen weiter. Wir befinden uns auf dem direkten Weg in eine weitere Welle der Corona-Pandemie, was nicht nur unser Gesundheitssystem, sondern auch die Gesellschaft als Ganzes ebenso wie uns als Individuen belastet. Dabei haben wir uns aufgrund von zahlreichen Erfahrungen im Umgang mit dem Virus alle zu Alltagsexpert*innen entwickelt. Genau diese Expertise ist eine wichtige Ressource im politischen Umgang mit der Pandemie, weshalb ich am 28. Oktober zum zweiten mal am Politik-Dialog Corona teilgenommen habe.
Mit zivilgesellschaftlichen Akteur*innen, zufällig ausgewählten Bürger*innen und einer interessierten Öffentlichkeit haben wir als Abgeordnete des Landtags von Baden-Württemberg gemeinsam diskutiert: Was haben wir gelernt und wie können wir uns für kommende Krisen rüsten?
Die Beteiligung von Bürger*innen im Umgang mit der Pandemie ist mir und der gesamten Landesregierung ein wichtiges Anliegen. Darum wurde ein Bürgerforum Corona mit zufällig ausgewählten Menschen aus dem ganzen Land ins Leben gerufen, das seit Dezember 2020 monatlich zu unterschiedlichen Corona-Themen tagt. Parallel dazu hat die Allianz für Beteiligung das Corona-Forum Zivilgesellschaft koordiniert, eine Gruppe von Akteuren aus Vereinen und Verbänden, die Impulse für die Landespolitik und die zivilgesellschaftliche Arbeit in Baden-Württemberg zur Bewältigung der Corona-Pandemie und der daraus resultierenden Folgen geben möchte.
Am 28. Oktober 2021 haben Teilnehmer*innen beider Foren sowie Abgeordnete aller Fraktionen des Landtags im Rahmen eines Online-Politik-Dialogs zukunfts- und lösungsorientiert dazu diskutiert.
Im Mittelpunkt standen folgende Themen:
- Austausch von Politik und Zivilgesellschaft stärken:
- Wie kann die starke Zivilgesellschaft in Baden-Württemberg enger in die Bewältigung von Krisen eingebunden werden?
- Umfassende Meinungsbildung fördern:
- Wie kann auch in Krisenzeiten ein konstruktiver Dialog unterschiedlicher Meinungen gewährleistet werden?
- Benachteiligung entgegenwirken:
- Wie gelingt Krisenpolitik, die eine Verschärfung von Ungleichheit in der Gesellschaft vermeidet?
- Gesellschaft Krisenfest machen:
- Wie können wir uns in Zusammenarbeit von Politik und Zivilgesellschaft für zukünftige Krisen stärken?
Ganz herzlich möchte ich mich für den produktiven Austausch im Politik-Dialog bedanken. Solche Formate sind wichtig, um die Beteiligung von Bürger*innen sicherzustellen, und politische Entscheidungen im Umgang mit der Pandemie transparent zu machen. Die Ergebnisse des Politik-Dialogs werden, wie alle Ergebnisse des Bürgerforums Corona und Corona-Forums Zivilgesellschaft, in die Beratungen der Enquete-Kommission „Krisenfeste Gesellschaft“ einfließen. Die Enquete-Kommission wird im kommenden Jahr im Auftrag des Landtags ihre Arbeit aufnehmen.
Die Ergebnisse des Politik-Dialogs vom 28. Oktober 2021 sind auf der Webseite der Allianz für Beteiligung zu finden: https://allianz-fuer-beteiligung.de/politik-dialog-des-corona-forums-zivilgesellschaft/
