in diesem Newsletter berichte ich über die Reise des Auschusses für Wissenschaft und Kunst vom 17.3 bis 23.3.24 nach Japan, an der ich teilgenommen habe.

Die Reise fand natürlich mit dem Flugzeug statt. Die Kompensation der Reise erfolgt durch die Abgeordneten über Atmosfair. Ich halte gelegentliche Reisen ins entfernte Ausland für wertvoll. Man kann zwar vieles heute über Videokonferenzen machen, aber den Eindruck vor Ort kann man nach meiner Erfahrung nicht ersetzen. Der Ausschuss macht eine Reise in den fünf Jahren der Legislatur, das halte ich für vertretbar.

Wir sind am späten Sonntagnachmittag in Tokio Haneda gelandet und mit dem Bus ins Zentrum von Tokio gefahren. Das Abendessen war in Eigenregie zu organisieren. Das ist in Japan auf zwei Arten möglich, wie ich gelernt habe. Zum einen finden sich fast überall kleine 24 Stunden Läden der Ketten Family Markt, Seven Eleven oder Lawson, die den ganzen Tag geöffnet haben. Hier gibt es warme und kalte Getränke und Speisen zum Mitnehmen oder vor dem Lokal essen in einer guten Auswahl. Die zahlreiche Existenz dieser Läden ergibt sich auch daraus, dass viele japanische Haushalte fast gar keine Küche haben und sich daher hier versorgen. Auch besteht der Großraum von Tokio zu einem Großteil aus Hochhäusern und somit besteht für jeden der zahlreichen Läden ein großes Kundenpotential. Die zweite Möglichkeit sich mit Essen zu versorgen ist die Einkehr in eines der zahlreichen kleinen Lokale, gerade in der Nähe von U-Bahn Stationen. Viele Lokale haben nur ca. zehn Einzelplätze, meist direkt an der Theke, und somit braucht man mit einer Fünfergruppe schnell das halbe Lokal. Wir haben am ersten Abend beides ausprobiert. Das Bestellen in den Lokalen ist recht einfach, da es oftmals Automaten für Bestellung und Bezahlung gibt und die Auswahl mit Bildern dargestellt ist. Aber auch der Google-Übersetzer ist hilfreich. Aber aufpassen: Viele Lokal schließen um 21:00 Uhr!

Am Montag hatten wir dann Termine in der deutschen Botschaft, dem Deutschen Wissenschafts- und Innovationshaus Tokio (DWIH), dem Deutschen Institut für Japanstudien (DIJ) und dem National Institut of Advanced Industrial Science und Technologie (AIST). Japan ist in der letzten Zeit wieder verstärkt in den Fokus der deutschen Politik gerückt, um der Abhängigkeit von China etwas zu entgehen. Im Sinne einer "Wertepartnerschaft" versucht Deutschland die Beziehungen zu verstärken. Auch die japanische Regierung möchte den internationalen Austausch ihrer Studierenden intensivieren und hat sich ehrgeizige Ziele gegeben. Deutschland ist im Ranking für japanische Studierende auf Rang 4 der Beliebtheit. Das Interesse aus Deutschland nach Japan zu gehen ist weit weniger ausgeprägt. Es kommen rund drei mal soviele Studierende aus Japan nach Deutschland wie umgekehrt. Was auch schon am ersten Tag sehr deutlich wurde: Japan ist sehr auf technische Lösungen fixiert.

Am Dienstag sind wir dann in die Baden-Württembergische Partnerpräfektur Kanagawa aufgebrochen. Eine Präfektur in Japan entspricht in etwa einem unserer Bundesländer. Die Region grenzt unmittelbar an Tokio an und ist im Großraum Tokio "verwachsen". Die Partnerschaft mit Kanagawa wird in diesem Jahr 35 Jahre alt und wir waren die erste Delegation, die die Partnerschaft im Jubiläumsjahr mit einem Parlamentsbesuch belebt hat. Weitere Austausche auf Ministerpräsidentenebene sollen dieses Jahr noch folgen. Auf unserer Reise war auch die Wissenschaftsministerin Petra Olschowski dabei, die die obligatorische Geschenkeüberreichung vorgenommen hat. Neben dem Parlament in Yokohama haben wir auch das Life Innovation Center zum Thema Gesundheitswissenschaft und einen japanischen Garten mit Teezeromonie besucht. 

Am Mittwoch war Feiertag in Japan. Wir haben zunächst den Meiji-Schrein im Yoyogi Park besucht und bei einer Führung viel über Religion und Brauchtum erfahren. Die Anlage ist sehr groß und an besonderen Tagen besuchen über eine Million Menschen am Tag den Schrein - zum Glück nicht an diesem Feiertag. Nachmittags sind wir dann mit dem Schinkansen Express nach Kyoto weiter gefahren. In der Tat sind die Züge in Japan auf die Sekunde pünktlich - völlig ungewohnt für uns. In Kyoto wurden wir dann zum Frühlingsbeginn mit einem Schneetreiben begrüßt. Beim Empfang der deutschen Generalkonsulin wurde uns dann auch die letzte Hoffnung genommen, bei unserem Besuch die japanische Kirschblüte zu sehen. Die Blüte kommt dieses Jahr einfach zwei Wochen zu spät.

Am Donnerstag haben wir die Kyoto Universität besucht. Diese Uni ist sehr eng verbunden mit Freiburg im Bereich Musik und mit der Uni Heidelberg generell. Heidelberg und Kyoto haben gegenseit Büros in den Universitäten in Betrieb, um den Austausch zu fördern und auch Unterstützung vor Ort zu leisten. In den Gesprächen mit Professoren und Studierenden wurde mir dann deutlich, dass der Austausch mit Japan vor allem durch direkten Kontakt und persönliche Initiative am Laufen gehalten wird. Daher wird ein Ausbau der Beziehungen nur gelingen, wenn man über Jahresstipendien mehr Studierende und Professoren fördert. Am Abend haben wir noch das berühmte Geisha-Viertel besucht.

Am Freitag stand noch einmal Kunst auf dem Programm. Wir besuchten das Nationalmuseum Kyoto und erhielten dort einen Vortrag über die Geschichte der Gebäude und das Kunst- und Ausstellungswesen des Museums. Natürlich haben wir auch die Ausstellungen besichtigt. In Japan wechseln die Ausstellungen viel häufiger als in Deutschland und daher wandelt sich das Museum sehr schnell. Nach einem gemeinsamen Mittagessen ging es dann auf die Rückreise nach Deutschland. Nach etwas über 25 Stunden war ich dann wieder zurück in St. Leon. 

Cannabis Gesetz im Bundesrat

Im letzten Newsletter hatte ich eine fachliche Beurteilung zum Cannabis Gesetz gegeben. Für den 22.3.24 stand dann das Gesetz auf der Tagesordnung des Bundesrates. Da das Gesetz nicht Zustimmungspflichtig ist, kann der Bundesrat das Gesetz nur in den Vermittlungsausschuss bringen. Dazu bedarf es einer Mehrheit der Stimmen im Bundesrat. Im Vorfeld der Abstimmung ist es den Gegnern des Gesetzes gelungen, viele Zweifel über mögliche Probleme zu streuen. Die Äußerungen waren maßlos überzogen und teilweise falsch. Das Gesetz wurde im Endeffekt auch nicht in den Vermittlungsausschuss geschickt, sondern konnte frei gegeben werden. Leider hat Baden-Württemberg für die Anrufung des Vermittlungsausschusses gestimmt. Das ist für mich nicht nachvollziehbar gewesen. Wir Grünen haben für eine vernunftgeleitete Suchtpolitik seit Jahren gekämpft und alle vorgebrachten Bedenken konnten beseitigt werden. Politisch haben wir einen hohen Preis bei den Legalisierungs-Befürwortern bezahlt, ohne dass dafür ein Mehrwert erreicht wurde. Bundesweit wurden unsere Postfächer mit Mails geflutet. Neben den Massenmails gab es auch viele gute Zuschriften, die ich beantwortet habe. Bei den Entscheidungen im Bundesrat wird leider weder die Meinung der Fraktion, noch die des suchtpolitischen Sprechers gehört, geschweige denn berücksichtigt. Das ist schon bitter. 

Was steht als Nächstes an?

Am 07.04.2024 um 14:00 Uhr bin ich auf der Demo gegen Rechtsextremismus in Sandhausen und werde auch reden. Treffpunkt ist um 14:00 Uhr auf dem Festplatz.

Am 15.04.2024 um 10:30 Uhr bin ich in Aalen und informiere mich über die ärztliche Versorgung. Der Ostalbkreis war der erste Kreis in Baden-Württemberg, der in die festgestellte Unterversorgung gerutscht ist und auch wieder heraus gekommen ist. Verschiedene Förderprogramme (auch des Landes) haben dabei geholfen. Darüber lasse ich mich vor Ort mit den Beteiligten informieren. Eventuell habe ich noch einen Besucherplatz frei.Bei Interesse bitte melden: norbert.knopf@gruene.landtag-bw.de

Am 18.04.2024 um 08:00 Uhr (Treffpunkt Bahnhof Wiesloch-Walldorf) findet die nächste Fahrt nach Stuttgart in den Landtag statt. Ihr könnt live eine Debatte im Landtag verfolgen, eine Führung durch den Landtag machen und es gibt ein Gespräch mit mir. Auch für Verpflegung ist gesorgt. Zurück sind wir dann gegen 15:00 Uhr. Bitte bis zum 8.4.24 anmelden: norbert.knopf@gruene.landtag-bw.de  Eine spontane Teilnahme ist leider nicht möglich.

Am 20.04.24 ab ca. 09:00 Uhr tagt die LAG WiFiSo hybrid in Stuttgart zum Thema Schuldenbremse. Ich werde dabei auch einen Vortrag halten. Die Reform (oder besser Abschaffung) der Schuldenbremse wird von entscheidender Bedeutung für die Zukunft unseres Landes sein. Daher arbeiten wir an diesem Tag an einer Positionierung der Grünen Partei. Genaue Infos gerne über mein Büro einholen. Zur Vorbereitung kann ich jedem nur den ZDF-Beitrag "Die Anstalt" vom 12.3.24 empfehlen: Die Anstalt vom 12. März 2024 - ZDFmediathek oder noch etwas ausführlicher Die Anstalt: Schuldenbremse DEBUNKED! (youtube.com)

Die nächste Bürgersprechstunde findet am 26.04.2024 von 14 bis 16 Uhr statt. Ich bitte um Anmeldung unter der Mailadresse: norbert.knopf@gruene.landtag-bw.de

Ausblick: Im Mai verlege ich mein Wahlkreisbüro nach Wiesloch in die Fußgängerzone, in ein gemeinsames Büro mit unserem frisch gebackenen MdB Jürgen Kretz. Weitere Infos folgen!

Viele Grüße

Empfang und Briefing des Ausschusses Wissenschaft und Kunst in der deutschen Botschaft in Tokio.

Hier die grünen Mitglieder der Delegationsreise.

Das Hotel in Tokio beginnt ab dem 24. Stockwerk und lag sehr zentral. Zum Frühstüch gab es einen schönen Ausblick.

Im Plenarsaal der Präfektur Kanagawa fühlt man sich ein wenig an den Saal in Stuttgart erinnert.

Mit Technik die Probleme der Zukunft zu lösen ist einer der Glaubenssätze in Japan. Bisher ist der große Durchbruch jedoch noch nicht gelungen.

Besuch im Gesha Viertel in Kyoto. Alles sehr kleinteilig dort und relativ kühl an diesem Tag.

Auf der Rückreise konnten wir aus dem Shinkansen Express einen schönen Blick auf den Fuji werfen.