am Freitag, den 8.9.23, hat sich Schreckliches in der Wieslocher Innenstadt abgespielt. Ein Rehabilitant aus dem Maßregelvollzug hat während seiner Lockerungsmaßnahme die Flucht ergriffen, sich ein Messer besorgt und eine junge Frau getötet. Mehrere Augenzeugen erlitten einen Schock. Die Polizei konnte den Täter anschließend festnehmen. Meine Gedanken, mein Mitgefühl sind zunächst beim Opfer und den Angehörigen. So eine Tat kann ich nicht begreifen, da muss sehr viel Krankhaftes im Spiel sein. Ich habe am Samstag auch mit Gesundheitsminister Manne Lucha telefoniert. Er hat sich direkt nach der Tat mit dem Oberbürgermeister, dem PZN und dem Chefarzt in Verbindung gesetzt. Noch unklar ist der Kontakt zu den betroffenen Angehörigen, das wird gerade geklärt. 

Sicherlich wird der Fall auch den Sozialausschuss des Landtages beschäftigen und somit auch mich. Hätte die Tat vermieden werden können und sind alle Vorsichtsmaßnahmen eingehalten worden? Bei den letzten Fällen wurden wir Ausschussmitglieder ausführlich informiert, wobei diese Infos der absoluten Verschwiegenheitspflicht unterliegen. Insgesamt gibt es keine Zunahme von Entweichungen in den letzten Jahren. Es kommen jedoch immer wieder tragische Fälle vor. Wir werden uns auch mit Lösungen für eine Reduktion solcher Fälle wie z.B. einer elektronischen Fußfessel auseinandersetzen.

Aktuell wird der Fall auch in eine weitere Diskussion mit hineinspielen. Am 10.10.2023 um 10:00 Uhr findet in Zwiefalten ein Ethikforum statt, auf dem auch ich sprechen werde. Es geht dort um die ambulante Behandlungsweisung. Damit ist eine richterlich verfügte, also verpflichtende Duldung einer notwendigen ambulanten Behandlung gemeint. Bisher gibt es so etwas noch nicht. Derzeit ist für eine Pflichtbehandlung eine stationäre Unterbringung vorgesehen. Die Ausweitung auf den ambulanten Bereich wäre somit eine Neuerung. Ich bin auf die Diskussionen gespannt und werde dann im Newsletter berichten.

Urlaub: Dieses Jahr war ich mit meiner Familie für dreieinhalb Wochen auf Rundreise im Südwesten der USA. Das geht natürlich nur, wenn man fliegt. Ich kenne die Diskussionen um das Fliegen und habe mich dennoch aus mehreren Gründen für eine Flugreise entschieden. Es ist die erste Urlaubsflugreise der Familie Knopf in 17 Jahren. Wir wollten nochmals als gesamte Familie einen größeren Urlaub machen, bevor die Kinder ihre eigenen Wege gehen. Andere Länder und andere Kulturen kann man nur erleben, wenn man dort ist. Filme und Berichte sind nach meiner Auffassung nicht geeignet, um intensive Erlebnisse zu generieren.

Wir haben die drei Großstädte Los Angeles, Las Vegas und San Francisco besucht. Wir haben, wenn möglich, auch den öffentlichen Nahverkehr genutzt. Jedoch ist dieser schwach ausgebaut und steht oft auch im Stau. Was mich jedoch beeindruckt hat, ist die Tatsache, dass praktisch jeder Bus drei bis vier Fahrräder vor sich mitnehmen kann, was wir auch einmal genutzt haben. In Frankreich werden aktuell in einigen Städten Spuren für Fahrgemeinschaften eingerichtet - das gibt es in den USA schon länger. Aus dem Praxistest kann ich berichten, dass solche Spuren zwar hilfreich sind, aber wenn man zuvor fünf bis sieben Spuren überqueren muss, dann fördert das nicht unbedingt den Verkehrsfluss. Und wenn sich diese Spuren dann an besonders stauanfälligen Stellen in Mautspuren umwandeln, geht es wieder zurück in den "normalen" Verkehr. Die Mautspuren verwandeln sich übrigens auch teilweise in separate (linke) Ausgänge, die die Autobahnkreuze extrem wild aussehen lassen.

Im Kontrast zu den Großstädten standen dann die National Parks. Die Größe des Grand Canyons kann man zwar beschreiben, aber wenn man einige Stunden dort herumwandert, dann merkt man erst, wie groß das alles ist. Auch eine kurze Wanderung im Death Valley nahe Bad Water bei 45 Grad und Wind auf einer Salzkruste ist schwer in Worte zu fassen. Sehr eindrucksvoll sind auch die Mammutbäume, deren Größe man nicht wirklich erfassen kann, auch wenn daneben "normale" sehr große Bäume klein aussehen.

Vorbereitung für das 2. Halbjahr: Die Sommerpause ist fast vorbei. In den letzten beiden Wochen habe ich mich auf die anstehenden Themen vorbereitet. Eine wichtige Quelle sind dabei die Bund-Länder-Runden. Am letzten Freitag war das Treffen in Präsenz in Berlin zum Thema Gesundheitspolitik. Praktisch alle grünen MdB aus dem Gesundheitsbereich haben an dem Treffen teilgenommen. Da paralell auch noch etliche namentliche Abstimmungen (z.B. zum Gebäude-Energie-Gesetz) stattfanden, war die Tagesordnug über die fünf Stunden sehr dynamisch. Auch aus fast allen Bundesländer waren MdL oder Mitarbeiter anwesend, so dass man sich auch unter den Ländern gut besprechen konnte. Schwerpunkte waren die Digitalisierung und die Krankenhausreform. Die zuständigen MdB haben ausführlich berichtet, was auch hinter den Kulissen stattfindet.
Wir Landespolitiker haben aber auch einige Wünsche mitgegeben. Zum Beispiel: Für den Bereich der Gesundheitsdatennutzung ist eine gemeinwohlorientierte Forschung durch die Industrie vorgesehen. Die Datennutzung soll kostenpflichtig sein. Hier gilt es zunächst zu klären, ob auch die Universitäten dafür zahlen müssen. Das würde für die Länder zu Mehrkosten führen. Darüber hinaus sollen die Daten von möglichst vielen Bürgern genutzt werden. Für die Akzeptanz der Datennutzung haben wir angeregt, dass die Ergebnisse auch der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden, wenn für das Gemeinwohl geforscht wird. Dabei könnte man auch an eine patentfreie Verwendung der Ergebnisse denken, zumindest aber an eine Veröffentlichung der Ergebnisse, um nachvollziehbar den Nutzen der Forschung zu belegen. Ich bin gespannt, wie sich dieser Aspekt entwickelt.

Was steht als nächstes an?

In der nächsten Woche starten wir mit unserer dreitägigen Fraktionsklausur in Bad Boll in das nächste Halbjahr. Die Tagesordnung jedenfalls ist sehr voll. Es gibt auch einen Bürgerdialog am 12.9.23 in Weilheim an der Teck, zu dem ihr herzlich eingeladen seid.

Die nächste Bürgersprechstunde findet am 22.09.2023 von 16 bis 18 Uhr statt. Ich bitte um Anmeldung unter der Mailadresse: norbert.knopf@gruene.landtag-bw.de

Mein nächstes Wahlkreistreffen ist am 17. November um 19:00 Uhr geplant. Ort kommt noch. Wie immer freue ich mich, wenn ich aus jedem Ortsverein jemanden begrüßen darf. Themenwünsche und Anmeldung gerne über mein Büro: norbert.knopf@gruene.landtag-bw.de

Save the Date: Fahrt nach Stuttgart mit Teilnahme an einer Plenarsitzung ist für den 30.11.23 nachmittags vorgesehen. Details folgen, bei Interesse gerne schon jetzt melden.

Viele Grüße

Denkmalreise am 6.9.23 von unserer Staatssekretärin Andrea Lindlohr. Besuch der Burg Wersau in Reilingen. Mit dabei meine Mutter und auch Bürgermeister Stefan Weisbrod.

Reiseimpressionen USA: Blick in den Grand Canyon

Monument Valley

Death Valley, Wanderung bei Bad Water

Mammutbäume im Yosemite NP

Zion NP: Bus mit Fahrradgestell und Outdoor-Klimaanlage