ein Jahr bin ich nun Landtagsabgeordneter. Die Zeit geht schnell rum und es passiert auch sehr viel. Aktuell laufen die Vorbereitungen für den Doppelhaushalt 23/24. Heute wurden nun die Ergebnisse der Steuerschätzung für Baden-Württemberg bekannt gegeben. Die zu erwartenden Mehreinnahmen von 7,4 Mrd. € bis 2026 sind sehr erfreulich. Jedoch darf man nicht vergessen, dass wir mit einer Lücke von 5,4 Mrd. € in den Doppelhaushalt 23/24 starten. Aber zusammen mit den möglichen Mehreinnahmen von 1 Mrd. € in 2022, ergibt sich aber schon ein Spielraum. Jedoch sind diese Beträge mit Vorsicht zu genießen. Der Krieg in der Ukraine und die gestörten Lieferketten weltweit sind Risikofaktoren für die Konjunktur. Dennoch bin ich der Meinung, dass wir den Spielraum voll ausschöpfen und nicht zu viel in die Risikofürsorge tun sollten. Eine bedächtige Haushaltsführung ist in Krisenzeiten nicht zielführend. Wir wollen möglichst schnell aus den fossilen Energien aussteigen und die Gesellschaft stabil aufstellen. Dies bedarf großer Investitionen, die wir nicht verschieben können. Jedoch sind die Wünsche sicherlich größer als die Mehreinnahmen ;-).

Die Jauche der Energiewende

Die Energiewende bleibt die zentrale Aufgabe der Bundes- und Landesregierung. Hier schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe. Wir bekämpfen den Klimawandel und entziehen den Despoten der Erde unsere Abhängigkeit von den fossilen Energien. Daher hat für mich auch der lokale Ausbau der erneuerbaren Energien (Solar, Wind, Geothermie und Biomasse) absoluten Vorrang. Was wir nicht tun sollten ist in Wasserstoff zu investieren. Wasserstoff ist extrem ineffizient! Im Bereich Transport oder Energiespeicherung kann er frühestens ab 2035 eine Rolle spielen. Davor wird er für andere Dinge gebraucht. Ein Prominenter, der meine Meinung teilt ist Elon Musk. Wir können aus Wasserstoff im geringen Maße Gas und E-Fuels für Flugzeuge herstellen. Es gibt ein Gebiet da ist Wasserstoffe aber gut zu gebrauchen. Man kann daraus Ammoniak herstellen. Ammoniak ist Grundlage vieler Düngemittel - daher halte ich Wasserstoff für die Jauche der Energiewende. Da kann er viel Gutes bewirken. Was wir auch auf keinen Fall mehr machen sollten ist der Ausbau des Gasnetzes. Das bestehende Netz ist völlig ausreichend für den Übergang. Es gibt sogar die ersten Aufrufe aus dem Bundeswirtschaftsministerium den Abbau der Gasnetze voranzutreiben (vollständiger Artikel kann über mich angefordert werden). Daher müssen wir auch in der Landespolitik die Wasserstoffstrategie überarbeiten. 

Was steht als nächstes an?

In der nächsten Woche bin ich mit dem Sozialausschuss auf Ausschussreise. Jeder Ausschuss macht in der Legislatur eine größere Reise, auf der er Projekte in Ländern besucht, die auch für Baden-Württemberg interessant sind. Unsere Reise führt uns nach Amsterdam und Brüssel. Neben Gesprächen mit Regierungsvertretern und sozialen Organisationen, bin ich besonders auf das Demenzdorf in Weesp gespannt. Das ist vielleicht ein Konzept, das man auch auf Baden-Württemberg übertragen kann. Ich werde Euch darüber berichten.

Wie schon mitgeteilt mache ich am 28.05.2022 ab 14:00 Uhr eine Radtour durch den Wahlkreis und besichtige dabei einige Kleindenkmäler. Folgende Tour ist dabei geplant:

• 14:00 Uhr Wegekreuz St. Leon-Rot; Ecke Walldorfer Str. / Feldscheuerweg.
• 14:30 Uhr Dorfplatz Malsch; Hauptstr. 82
• 15:00 Uhr Wegekreuz in Rauenberg; Ecke Hauptstr. / Landfriedstr. 1
• 15:20 Uhr Wiesloch Alte Weinkelter auf dem Fontenay-aux-Roses Platz
• 15:50 Uhr Nußloch Olympiahalle auf dem Parkplatz
• 17:00 Uhr Naturfreundehaus Leimen zum Ausklang

Die Tour ist mittelschwer und ca. 28 km lang. Für eine Planung wäre es toll wenn ihr Euch anmelden würdet: norbert.knopf@gruene.landtag-bw.de Ihr könnt aber auch gerne spontan dazu stoßen. Übrigens: Es gibt kein schlechtes Wetter...

Viele Grüße

Eröffung Stadtradeln für den Rhein-Neckar-Kreis am 8.5.22 an der Klima-Arena in Sinsheim. Übrigens: Freier Eintritt für alle Radler mit Stadtradeln-App bis zum 28.05.22.

Mit dem Green-Team unterwegs auf der Trasse der geplanten Erdgasleitung SEL. Bei der Neckarquerung haben wir die Fähre bei Ladenburg genommen.