das neue Jahr hat sich inzwischen breit gemacht und der Winter kommt mit nasskaltem Wetter daher. Die Pandemie mit Omikron zwingt uns schon wieder zu neuen Erkenntnissen und Handlungen. Vieles spricht dafür, dass wir nun in einer neuen Phase sind. Ich hoffe auf die Letzte. Weitere Infos werden aber erst in den nächsten 2 Wochen belastbar vorhanden sein.

Ausschussarbeit

Die letzte und die kommende Woche sind Ausschusswochen im Landtag. Im Wissenschaftsausschuss ging es vor allem um die Lage der Studierenden in der Pandemie. Aufgrund von Corona wird es wohl eine weitere Verlängerung der Studiendauer geben. Dazu werden wir demnächst (mal wieder) das Hochschulgesetz ändern müssen. Seltsam fand ich einen Antrag der FDP. Nach einer Umfrage fühlen sich Teile der Wissenschaft durch Politik und Gesellschaft in ihrer Wissenschaftsfreiheit eingeschränkt. Konkrete Beispiele gibt es aber keine! Grundsätzlich ist die Freiheit von Forschung und Lehre gegeben. Es ist jedoch auch so, dass sich Wissenschaft gegenüber der Gesellschaft erklären muss. In diesem Diskurs darf man auch Forschung hinterfragen auf eine gesellschaftliche Relevanz. Das gehört für mich zur Wissenschaft dazu. Daraus ein Klima der Unfreiheit zu machen hat mich dann doch verwundert, zumal keinerlei Hinweise dazu in Baden-Württemberg aufgeführt wurden. Im Finanzausschuss haben wir über die Vergabe von Landesgrundstücken für Wohnungsbau entschieden und (natürlich) über Corona-Hilfen.

Wahlkreisarbeit in der Metropolregion

Im neuen Jahr war ich aktiv unterwegs in Sachen Klinikfusion Mannheim und Heidelberg. Vielleicht habt ihr die Berichterstattung dazu in der RNZ verfolgt. In Gesprächen mit der Stadt Mannheim, Universität Heidelberg und den medizinischen Fakultäten haben wir über den Prozess und die Ziele der Fusion gesprochen. Es gab auch eine hybride Arbeitskreissitzung der AK Soziales und AK Wissenschaft im Uniklinikum Mannheim. Dort wurden uns auch Beispiele aus der aktuellen Forschung gezeigt. Noch ist der Prozess in Bewegung. Weitere Gespräche zwischen allen Beteiligten sind notwendig. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass es in nächster Zeit einen Schritt weiter gehen wird. Die Fusion ist für die Metropolregion, aber auch für Baden-Württemberg ein wichtiges Projekt, das viele Vorteile bringen kann, wenn es gut gemacht ist. Ich werde euch dazu auf dem Laufenden halten.

Was steht als nächstes an?

Am Freitag, den 4.2.22 um 19:00 Uhr, mache ich eine Onlineveranstaltung zum Thema Renaturierung des Kraichbaches. Es ist eine der Vorzüge ein Landtagsabgeordneter zu sein, wenn man sich auch um Themen kümmern darf, die einen schon seit Kinderzeiten interessieren. Denn schon als Kind war ich von Bächen oder Flüssen nicht weg zu bekommen. Gerne habe ich kleine Staudämme gebaut und Sandburgen. Geärgert habe ich mich immer, wenn ich keinen Zugang zum Wasser hatte. Leider wurden viele Gewässer begradigt und in ein enges Korsett geschnürt und haben nur noch wenig Freiheit sich zu entfalten und Mensch und Tier Zugang zu gewähren. Natürlich ist der Hochwasserschutz zu beachten. Aber es gibt viele Beispiele wie sich dies vereinbaren lässt. Außerdem ist Deutschland verpflichtet bis 2027 seine Gewässer in einen guten Zustand zu versetzen. Ansonsten drohen Strafen von der EU. Auch im Landtag ist Hochwasserschutz und Renaturierung ein Thema. Der Rechnungshof hat dazu eine Denkschrift verfasst, die wir auch im Finanzausschuss behandeln. Weiterhin haben Andre und ich einen Abgeordnetenbrief zum Thema Kriegbach und Wasserentnahme geschrieben, der uns nun vorliegt. Also eine Menge an Themen, die ich mit Euch am 4.2.22 um 19:00 Uhr in einer Onlineveranstaltung besprechen möchte. Wir werden uns vor allem den Kraichbach im Bereich Kramermühle bis hinter die Kläranlage ansehen.

Ich hoffe einige von Euch bei der Veranstaltung zu sehen und bis dahin bleibt Gesund und viele Grüße

Im Gespräch mit OB Dr. Kurz und Jochen Schönmann von der Stadt Mannheim zur Klinikfusion.

Besichtigung von Schloss Bruchsal mit MdL Barbara Säbel und dem Chef von Schlösser und Gärten Baden-Württemberg Michael Hörmann - Ein Besuch dort lohnt sich!