es geht wieder los. Letzte Woche war ich mit der grünen Fraktion für drei Tage auf Fraktionsklausur in Karlsruhe. Was macht man so auf einer Fraktionsklausur? Zum einen bietet die Klausur die Möglichkeit in den Arbeitskreisen zu arbeiten. So war ich mit dem Wissenschafts AK im NaWik, dem nationalen Institut über Wissenschaftskommunikation. Dort haben wir uns über die Arbeit des Instituts und über die aktuelle Wissenschaftskommunikation informiert. Mit dem AK Soziales haben wir die Haushaltslage und aktuelle Projekte besprochen. Zum anderen wird auf der Fraktionsklausur auch über die anstehenden Gesetsesinitiativen gesprochen. Gerade das Klimaschutzgesetz ist noch in einer heisen Diskussionsphase. Bei so viel Theorie ist es natürlich notwendig auch einen Ausgleich zu haben. Der gemütliche Teil am Abend ist daher ein wichtiger Bestandteil jeder Klausur und er führt uns Parlamentarier auch als Gruppe zusammen. 

Kabinettsvorlagen:
Heute möchte ich euch kurz vorstellen, was eine Kabinettsvorlage ist und was ein Abgeordneter damit zu tun hat. Das Kabinett ist die wöchentliche Versammlung der Regierungsmanschaft mit Ministern und Staatsräten. Hier wird beschlossen, was an Gesetzen und Verordnungen als nächstes ins Parlament kommt oder direkt umgesetzt werden kann. Die Grundlage vieler Entscheidungen bilden Vorlagen. Von diesen Vorlagen sehen wir als Abgeordnete nur einen Teil. Im Grundsatz sehen wir nur die bedeutenden Vorlagen wie Gesetzesentwürfe oder Vorhaben mit einer gewissen finanziellen Auswirkung. Und dann auch nur, wenn diese Vorlagen den fachlichen Bereich des Parlamentariers betreffen. Was macht man nun mit einer solchen Vorlage? Zunächst einmal muss man die Vorlagen lesen, was schon mal etwas Zeit in Anspruch nehmen kann. Wenn man mit der Vorlage einverstanden ist, dann muss man entweder nichts machen oder aktiv zustimmen. Je nachdem, wie wichtig eine Vorlage ist. Wenn man nicht einverstanden ist, dann kann man weitere Informationen anfordern. Diese Informationen können dann in der Regel die Unklarheiten beseitigen und die Vorlage kann im Kabinett beschlossen werden. Sind die Informationen nicht ausreichend, dann kann dies dazu führen, dass die Vorlage überarbeitet werden muss. Dies geschieht dann aber meist im Arbeitskreis oder in der Fraktion, nicht durch einen einzelnen Abgeordneten. Da solche Vorlagen meist zeitnah im Kabinett beraten werden sollen, ist hier ein gewisser Druck vorhanden der Vorlage zuzustimmen. Aktuell halte ich gerade eine solche Vorlage auf, weil mir die Begründung nicht schlüssig erscheint. Da diese Vorgänge vertraulich sind, darf ich dazu aber keine Details nennen. Die Bearbeitung der Kabinettsvorlagen, ist ein Teil meiner Arbeit, der mir vorher so nicht bekannt war. Es ist jedoch gut zu wissen, dass man auch als einfacher Abgeordneter hier einen gewissen Einfluss nehmen kann.

Neuer Anlauf - Wahlkreisbesuch in Stuttgart:
Nachdem mir der Bahnstreik den ersten Wahlkreisbesuch in Stuttgart vereitelt hat, gibt es nun einen zweiten Termin. Wer mich in Stuttgart besuchen will, der meldet sich bitte bei meinem Büro an: norbert.knopf@gruene.landtag-bw.de Termin: 2.11.21 Abfahrt um 08:49 Uhr am Bahnhof Wiesloch-Walldorf - Rückkehr ist gegen 16:00 Uhr geplant. Weitere Details folgen.

Ich wünsche Euch alles Gute und bleibt gesund

Fraktionsklausur in Karlsruhe: Diskussion zum Bundestagswahlkampf hier mit unserer Spitzenkandidation Franziska Brantner 

Besuch in Bobenheim-Roxheim: Dreifacher Wahlkampf! Bundestag mit Armin Grau und Bürgermeisterwahl und Bürgerbegehren mit Nicole Born (ganz liks). Mit auf dem Foto noch Lea Heidbreder MdL in Rheinland-Pfalz