Newsletter Norbert Knopf



Berichte aus dem Landtag und dem Wahlkreis Wiesloch
Liebe Freundinnen und Freunde,

was für eine turbulente Woche. Zu entscheiden war, mit wem wir Koalitionsgespräche aufnehmen. Dazu hat sich unsere Sondierungskommission mit dem Landesvorstand beraten. Die Sondierungskommission bestand aus Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand für den Parteivorstand und Wilfried Kretschmann und Andreas Schwarz für die Fraktion. Ein Ergebnis war für Mittwoch Abend angekündigt. Es dauerte jedoch noch den ganzen Donnerstag, bis die Entscheidung stand. Im Ergebnis wollen wir mit der CDU eine neue Koalition bilden.

Diese Entscheidung hat bei einigen Personen große Skepsis ausgelöst. Schließlich hat die CDU in der letzten Legislatur Versprechen nicht gehalten und der Umgang war oftmals schwierig. Da ist bei einigen in den Hintergrund gerückt, dass auch in der ersten Koalition mit der SPD es zu solchen Vorfällen kam und vor allem haben einige den Wahlkampf der FDP ausgeblendet, der fast ohne Klimaschutz auskam. 

Am Samstag wurde dann das Sondierungsergebnis schriftlich fixiert. Es ist der erste Aufschlag und es finden sich viele grüne Positionen wieder. Im zentralen Bereich, dem Klimaschutz, findet sich ziemlich genau unser Wahlprogramm wieder. Doch ich kann die Skepsis verstehen, die viele jetzt haben. Gelingt es diese Punkte auch in die Tat umzusetzen? Um ehrlich zu sein, hätte ich diese Skepsis in jeder der möglichen Koalitionen gehabt. In der aktuellen Koalition bin ich gespannt, ob den Worten auch Taten folgen und in einer möglichen Koalition mit SPD und FDP wäre ich extrem vorsichtig bei der FDP gewesen. In unserem zentralen Feld dem Klimaschutz kann ich mir eine Umsetzung mit der FDP nicht vorstellen. Zum Glück hat die FDP in einer Presseerklärung dies auch allen mitgeteilt. Das jetzige Ergebnis wäre mit der FDP nicht machbar gewesen. Ich habe dies auch auf YouTube so geschildert.

Wie geht es nun weiter? Am Dienstag den 6.4.21 berät die Fraktion nochmals über das Sondierungsergebnis und die weiteren Schritte. Am Donnerstag den 8.4.21 soll das erste Koalitionsgespräch stattfinden. Der Vertrag soll bis zum 8.5.21 fertig sein, denn an diesem Tag soll ein grüner Parteitag über die Annahme entscheiden. Ich werde Euch über die Entwicklung auf dem Laufenden halten.

Wer an Ostern etwas Zeit hat, dem sei folgender Beitrag empfohlen:

Ich wünsche Allen ein frohes Osterfest und bleibt gesund

Osterstrauß der Familie Knopf aus Zwetschge, Hasel und Kiwi


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