irgendwie war bei mir die Hoffnung, dass sich die Sache mit Corona irgendwie im Laufe des Jahres lösen wird. Jetzt scheint es so, dass wir längerfristig mit dem Virus leben und uns mit der Situation arrangieren müssen. Die vierte Welle ist aktuell etwas gebremst, aber die Variante Omikron steht schon in den Startlöchern und schein infektiöser zu sein als Delta. Wiederum scheint das Impfen die einzige Möglichkeit hier die Pandemie im Zaum zu halten. Medikamente gegen Corona tauchen so langsam auf und können vielleicht helfen die Belastung des Gesundheitssystems zu verringern. Klar bleibt jedoch, dass der Platz auf der Intensivstation jetzt und in Zukunft der Bereich sein wird, an dem sich unser Handeln ausrichten wird. Denn das ist der Flaschenhals, der unser Gesundheitssystem begrenzt. Hier hilft auch nicht mehr Technik oder Betten. Hier ist die Pflege der begrenzende Faktor und der lässt sich leider nicht auf die Schnelle verändern.

Vor Weihnachten:

Die nächsten 2 Wochen vor Weihnachten stehen die Haushaltsberatungen im Mittelpunkt. Genauer gesagt steht die 2. und 3. Lesung des Staatshaushaltsgesetzes 2022 an. Dabei wird über jedes Ministerium nochmals gesprochen und die inhaltlichen Schwerpunkte werden dargestellt. Auch ich werde dabei meine erste Rede halten. Aktuell ist geplant, dass ich am Donnerstag, den 16.12.21 zur Primetime um 20:00 Uhr zum Thema Haushalt des Wissenschaftsministeriums spreche. Die Haushaltsberatungen am Mittwoch und Donnerstag sind von 10:00 bis 22:00 Uhr angesetzt, so dass es hier natürlich zu zeitlichen Änderungen kommen kann. Ich freue mich zu diesem Punkt sprechen zu können. Denn für einen Punkt habe ich mich in den Vorberatungen ganz besonders eingesetzt und es sah lange nicht gut aus. Aber es ist zum Schluss doch gelungen die Investitionskostenpauschale (kleine Anschaffungen) für die Unikliniken um insgesamt 10 Mio. € dauerhaft zu erhöhen. Es ist die erste Erhöhung in diesem Bereich seit 20 Jahren. Ich denke dies ist ein gutes Zeichen, denn die Unikliniken (wie auch die anderen Krankenhäuser!) leisten momentan sehr viel. Weiterhin werden aus diesem Topf auch Maßnahmen zum Klimaschutz finanziert und auch diese Aufgaben sind enorm.

Wahlkreistreffen Wiesloch

Kurz vor Weihnachten möchte ich Euch die Gelegenheit bieten nochmals mit mir ins Gespräch zu kommen. Mein Terminkalender hat hier zum Glück noch eine kleine Lücke gefunden. Am 20.12.21 ab 20:00 Uhr werde ich berichten, welche Entscheidungen in den letzten Wochen getroffen wurden und was es sonst noch, auch im Wahlkreis, für Neuigkeiten gibt. Da ich öfters auf das Thema Bauen und Wohnen angesprochen wurde, habe ich mir für diesen Abend Verstärkung geholt: Susanne Bay, Sprecherin für Bauen und Wohnen wird auch zugegen sein. Aufgrund der pandemischen Lage findet die Veranstaltung digital statt. Den Einwahllink findet ihr auf der Homepage.

Was steht als nächstes bei mir an?
Durch die Haushaltsberatungen ist der Terminplan bis Weihnachten gut gefüllt. Dazwischen gibt es nur ein kleines Fachgespräch mit der Suchtberatungsstelle Frauenzimmer am 15.12.21 um 08:00 Uhr. Hier habe ich bei der Finanzierung einer Teilzeitstelle nochmals (erfolgreich) nachgefragt. In dem Gespräch stellt sich die Beratungsstelle vor und wir sprechen auch allgemein über Suchtpolitik. Wenn euch also interessiert, wie Politik "gemacht" wird, so schaltet euch gerne dazu. Ansonsten nennt man so etwas auch ein Lobbygespräch.

Ich wünsche Euch alles Gute und bleibt gesund und außerdem ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Neue Jahr, denn dies ist der letzte Newsletter in diesem Jahr

Weihnachtliche Stimmung im Haus der Abgeordneten. Der Weihnachtsbaum sieht im Dunklen viel besser aus als im Hellen ;-)

Neues Spielzeug: Für die namentlichen Abstimmungen setzen wir seit kurzen diese Stimmkarten ein. Reicht für 8 namentliche Abstimmungen.