Newsletter Norbert Knopf



Berichte aus dem Landtag und dem Wahlkreis Wiesloch
Liebe Freundinnen und Freunde,

nun hat es auch mich erwischt oder besser gesagt die gesamte Familie. Bevor wir häusliche Quarantänezonen einrichten konnten war es auch schon zu spät. Bei jedem von uns zeigte der Schnelltest Corona erst an, wenn auch Symptome vorlagen. Das ist ja auch die normale Verwendung für einen Schnelltest. Die Aufgabe eine Infektion anzuzeigen, wenn es noch keine Symptome gibt, hat jedenfalls bei uns nicht funktioniert. In den Fachblättern wird gerade wissenschaftlich gestritten, was Schnelltests leisten können unter Omikron. Die Meinung des PEI (Paul-Ehrlich-Institut) - das Schnelltests Infektionen sehr früh anzeigen wird von mehreren Wissenschaftlern in Deutschland und der FDA (USA) nicht geteilt. Ich schließe mich nach meinen Erfahrungen der Kritik an ;-)

Infowoche

Vorletzte Woche war eine sogenannte Infowoche im Landtag. In Infowochen gibt es keine Termine in Stuttgart, sondern die Abgeordneten können hier andere Termine planen. Ich war für 2 Tage auf Klausur des AK Wissenschaft in Mannheim. Wir haben uns im Uniklinikum Mannheim über die neuesten Krebstherapien informiert und natürlich auch über das Thema Klinikfusion der Unikliniken Heidelberg und Mannheim gesprochen. Die Gespräche dazu ziehen sich ja nun schon einige Zeit hin. So richtig Fahrt aufgenommen haben sie Anfang dieses Jahres. In den internen Gesprächen, in denen ich oft dabei war, ist klargeworden, dass die vielen Ausformungen die unser Gesundheitssystem hat, eine Entscheidung schwermacht. Was meine ich damit? Unser Gesundheitssystem unterscheidet zwischen ambulant und stationär. Ist Bundes- und Landesrecht unterworfen und hat im stationären Bereich auch noch die Unterscheidung zwischen normalen Krankenhäusern und Unikliniken. Jeder ist für seinen Teil verantwortlich und versucht da das Beste daraus zu machen. Jedoch ist nur im Zusammenspiel aller Akteure eine Steuerung möglich. Die Akteure "niedergelassene Ärzte" und "weitere Krankenhäuser", von "anderen Bundesländern" will ich einmal großzügig absehen, waren nicht in die Gespräche eingebunden. Das ist natürlich korrekt, aber in der letzten Woche ist auf Bundesebene entschieden worden, dass sich die Anzahl der ambulant möglichen Eingriffe in den nächsten Jahren fast verdoppeln wird. Somit ist eine Abstimmung zwischen dem stationären und dem ambulanten Bereich dringend geboten, gerade wenn es um den Neubau von stationären Betten geht. Die jetzt beschlossene Lösung einen Verbund zwischen Mannheim und Heidelberg zu gründen und sich sehr eng abzustimmen ist sicherlich ein erster guter Schritt. Was jetzt folgen muss ist die Einbeziehung aller Akteure in der Metropolregion. Alle Ärzte und Krankenhäuser sollten sich an einen Tisch setzen und schauen, welche Kapazitäten für welche Behandlungen wo in der Metropolregion vorzuhalten sind. Wir müssen also die Metropolregion als Versorgungsregion planen und dann die notwendigen Bereiche vom Hausarztsitz bis zum Uniklinik-Intensivbett grob festlegen. Dafür jedenfalls werde ich mich einsetzen.

Plenum-Woche

Die letzte Woche habe ich das Geschehen in Stuttgart aus meiner häuslichen Isolation im Live-Stream des Landtags verfolgt. (Dabei wohl so viele Reden wie nie zuvor angehört.) Das war schon etwas schade für mich. Schließlich wird die Verfassung nicht jedes Jahr geändert und auch sonst standen einige interessante Debatten und Entscheidungen an. Zentral war die Reform des Wahlrechts. Der nächste Landtag wird mit einem Zwei-Stimmen-Wahlrecht gewählt werden, so wie der Bundestag. Das Wahlalter wird auf 16 Jahre abgesengt. Kritik an der Reform gab es auch. Bisher war der Einfluss der Parteien auf die Auswahl der Kandidaten sehr begrenzt. Die Kandidaten wurden direkt in den Wahlkreisen gewählt und wer nicht direkt gewählt wurde erhiet ein Mandat aufgrund der Anzahl der Stimmen im Vergleich zu den Nachbarwahlkreisen. Zukünftig bestimmt die Landesliste wer über das Zweitmandat in den Landtag einzieht. Hier sind große Kreisverbände der Städte und Parteiströmungen wichtige Elemente, die die Listenplätze bestimmen.

Ansonsten haben wir über den Krieg in der Ukraine gesprochen. Die Studiengebühren für Ukraine-Flüchtlinge ausgesetzt und für die Beschleunigung des Ausbaus der Windkraft gestimmt, in dem wir das Widerspruchsverfahren abschaffen wollen.

Was steht als nächstes an?

Wie schon angekündigt mache ich ein Wahlkreistreffen im Fun4You in Wiesloch am 11.04.22 um 19:00 Uhr. Zu besseren Planung bitte ich um Anmeldung (norbert.knopf@gruene.landtag-bw.de) zu dem Treffen, auch wenn ihr natürlich spontan herzlich willkommen seid.

Ansonsten stehen in der Woche bis Ostern noch einige Gespräche im Wahlkreis an. Am Dienstag besuche ich dann den Faulen Pelz in Heidelberg mit dem Sozial-Ausschuss, um vor Ort die Renovierungsarbeiten für die neue Landesforensik zu besichtigen. In der Woche nach Ostern mache ich dann für ein paar Tage Pause. Daher wird der nächste Newsletter auch erst in 3 Wochen kommen.

Viele Grüße

PS: Aufgrund von technischen Problemen ist bei manchen Lesern der Newsletter 2 mal versendet worden - Sorry dafür!

In der Infowoche war ich auch einen Tag in Pforzheim. Ich habe dabei das blv-Suchtzentrum besucht, das mein alter Wohnheimkollege Dietrich Wagner (links) leitet und mich zum Thema Verbaucherschutz mit Prof. Dr. Tobias Brönneke (rechts) ausgetauscht.

Einladung für einen Besuch im Wahlkreis in Leimen an Theresia Schopper im Landtag überreicht. Leider kann sie nicht kommen. Sie hat sich aber über die Einladung sehr gefreut.


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