der Herbst zeigt sich die Tage mit seiner nebeligen und feuchten Seite. Da ist es ganz natürlich, dass man sich lieber in gemütlichen, geschlossenen Räumen aufhält. Leider ist das gerade der Nährboden, den das Coronavirus braucht, um sich zu vermehren. Das Ausbruchsgeschehen nimmt Rekordwerte an und die Krankenhäuser füllen sich. Medizinisch gesehen ist die Pandemie gelöst. Es stehen Impfstoffe zur Verfügung und auch in der Therapie gibt es Fortschritte. In der Realität ist die Lösung leider noch nicht so ganz angekommen. Wie man in Israel sehen kann ist erst mit der dritten Impfung der Schutz ausreichend, um die Erkrankungsrate signifikant zu senken. Auch sind noch größere Teile der Bevölkerung ungeimpft. Bei Kindern zwischen 5 und 12 Jahren zeichnet sich ab, dass eine Zulassung noch vor Weihnachten kommen wird. Was mit dem unentschlossenen Teil der Bevölkerung passiert werden wir abwarten müssen. Die nächsten Wochen werden uns zeigen in wie weit das Gesundheitssystem die Belastung aushalten wird.

Arbeit in den Ausschüssen:
Im Oktober haben wir im Landtag schwerpunktmäßig in den Ausschüssen gearbeitet. Die Arbeit in den Ausschüssen ist zunächst für viele Außenstehende nicht sicht- und greifbar, daher hierzu zwei Beispiele. 

Im Wissenschaftsausschuss bin ich für die Akademisierung der Gesundheitsberufe zuständig. Nach den Vorgaben des Bundes sollen in den nächsten Jahren 10 bis 20% der Ausbildungen im Bereich Physio-, Logo- und Ergotherapie im Bereich der Hochschulen beginnen und mit einem Bachelor-Abschluss beendet werden. Bisher findet die Ausbildung im Bereich von Fachschulen statt. Diesen Wandel gilt es nun zu begleiten und Fragen der beteiligten Berufsgruppen zu beantworten. Im Oktober habe ich deswegen Gespräche und Besuche mit verschiedenen Einrichtungen und Ausbildungsbetrieben geführt. Um diesen Austausch auch mit mehreren Abgeordneten zu vertiefen führe ich am 11.11.21 ein Fachgespräch mit den beteiligten Verbänden durch. Im Anschluss daran wird sich dann zeigen, ob die bisherige Planung ausreicht, oder ob es noch Veränderungen im Bereich Haushalt oder Verordnungen bedarf.

Im Sozialausschuss bin ich suchtpolitischer Sprecher. Im Koaliationsvertrag steht, dass wir bei den illegalen Drogen die Suchthilfe verbessern wollen. Dazu habe ich in den letzten Wochen Fachkongresse besucht und Gespräche mit Suchtberatungsstellen geführt. Auch mit anderen Parteien habe ich mich ausgetauscht. Konkret möchte ich erreichen, dass in mehr Städten in Baden-Württemberg Drogenkonsumräume möglich werden. Dazu müssen wir eine Landesverordnunng ändern. Dies soll in den nächsten Wochen geschehen. Auch möchte ich erreichen, dass es möglich wird Partydrogen auf ihre Zusammensetzung prüfen zu lassen. Dieses sogenannte Drug-Checking wird international erfolgreich umgesetzt. Die Studien dazu belegen, dass die Konsumenten problematische Stoffe nicht konsumieren. Weiterhin ist jeder Test von Substanzen mit einem Beratungsgespräch verbunden. Somit erreicht man Personen schon zu einem Zeitpunkt bevor es zu einer manifesten Sucht kommt. Für die Umsetzung müssen in den nächsten Wochen aber noch einige Hindernisse aus dem Weg geräumt werden.

Haushaltsberatungen

Mit Spannung wird in der nächsten Woche die November-Steuerschätzung erwartet. Sollten die Einnahmen steigen, so sind für den Haushalt 2022 noch Spielräume möglich, die dann zeitnah noch im November zu verteilen sind. Ansonsten liegt der Entwurf des Haushalts vor und wird im November in 6 Ausschuss-Sitzungen beraten werden. Als neues Mitglied im Finanzausschuss bin ich gespannt was für Spielräume sich hier noch für den einfachen Abgeordneten auftun. Ansonsten sind im Vorfeld der 6 Ausschuss-Sitzungen noch ein Vielfaches an Arbeitskreissitzungen zur Vorbereitung notwendig. Ihr seht, es wird mir im November nicht langweilig werden. Zum Glück ist das Novemberwetter auf meiner Seite und lässt wenig Ablenkung zu.

Zwei Tipps zum Abschluss
Vor einigen Tagen war ich zur Eröffnunng der Ausstellung "Dreimal" im Mannheimer Kunstverein eingeladen. Eine der drei Künstlerinnen, die in der Ausstellung zu sehen sind, ist Annika Frank. Sie hat den Cartoon in meinem Wahlflyer gestaltet. Meine Empfehlung: unbedingt ansehen

Wer schon immer wissen wollte wie man nach Stuttgart radelt, kann dies in einem kleinen Film nun anschauen. Das RNF-live Fernsehen hat mich nach Stuttgart begleitet und einen schönen Beitrag daraus gemacht.

Ich wünsche Euch alles Gute und bleibt gesund

Ausstellungseröffnung in Mannheim: Hier bin ich zusammen mit der Künstlerin Annika Frank vor einer ihrer Zeichnungen zu sehen. 

Start zur Fahrt in den Stuttgarter Landtag. An diesem Tag wurde ich vom Rhein-Neckar-Frensehen begleitet.